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Der Artikel von Escher et al. untersucht die unterschiedliche Behandlung von syrischen Geflüchteteten in den Nachbarländern Syriens untersucht. Dabei wird beleuchtet, wie soziale und politische Verbindungen, historische Erfahrungen und geopolitische Strategien die Aufnahme und Klassifizierung dieser Flüchtenden beeinflussen.
Mehr als 5,6 Millionen syrische Geflüchtete haben sich beim UNHCR im Nahen Osten registriert, wo sie von den Regierungen der Nachbarländer Syriens unterschiedlich behandelt werden. Dies kann mit sozialen und politischen Bindungen, vergangenen Erfahrungen und geopolitischen Strategien in Verbindung gebracht werden. Die Analyse basiert auf Feldforschung und wissenschaftlichen Konferenzen im Libanon sowie auf offiziellen Erklärungen, Gesetzen, Berichten und Artikeln aus lokalen (arabischen) Medien.
Der Libanon bezeichnet Syrer offiziell als “Vertriebene”, nicht als Flüchtende. Damit soll eine dauerhafte Ansiedlung wie bei den Palästinensern verhindert werden. Der Libanon hat die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet. Syrische Flüchtende haben keinen rechtlichen Schutzstatus. Offizielle Flüchtlingscamps wurden vom Staat nicht erlaubt.
Daher lebt ein Großteil der syrischen Flüchtenden in informellen Lagern und Slums unter prekären Bedingungen. Sie sind dort lokalen Machthabern (shawish) ausgeliefert. Nur ein Drittel der geschätzten 1,5 Millionen Syrer ist beim UNHCR registriert. Die Mehrheit hat keine Papiere und keinen Zugang zu Bildung oder Gesundheitsversorgung.
Die Arbeitsmöglichkeiten für Syrer sind stark eingeschränkt. 2018 durften sie nur noch in Agrarwirtschaft, Bau und Müllentsorgung legal arbeiten. Die Mehrheit ist im informellen Sektor tätig und ausgebeutet. Die Stimmung gegenüber Syrern in der Bevölkerung wird zunehmend feindlich.
Die Türkei gewährt syrischen Flüchtenden einen temporären Schutzstatus. Sie richtete auch staatliche Flüchtlingslager ein. Etwa ein Viertel der Syrer lebt in Städten wie Istanbul. Seit 2016 dürfen Syrer mit Schutzstatus offiziell arbeiten, aber nur wenige haben eine Genehmigung. Hunderttausende arbeiten illegal.
Laut dem Artikel verfolgt die Türkei eine großzügige Aufnahmepolitik aus geostrategischen Gründen. Die Präsenz von Sunniten an der Grenze soll kurdische Autonomiebestrebungen eindämmen. Zudem konnte die Türkei die Flüchtende als Druckmittel gegenüber der EU einsetzen.
Jordanien erkennt vom UNHCR registrierte Syrer als Flüchtende an. Sie haben Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung. Jordanien richtete ab 2012 auch staatliche Flüchtlingslager ein. Seitdem ist die Grenze für Syrer aber nahezu geschlossen.
Laut dem Artikel verfolgt Jordanien eine Politik der Integration von Syrern in Niedriglohnjobs, um Jordanier zu ersetzen. Sie sollen keine höher qualifizierten Jobs ausüben dürfen. Trotzdem haben nur 10 Prozent der arbeitsfähigen Syrer eine Arbeitsgenehmigung.
Der Irak hat zwar die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet, gewährt syrischen Flüchtenden aber per Gesetz politisches Asyl. Laut Artikel dürfen sie arbeiten und erhalten Zugang zu Bildung und Gesundheit. Knapp 40 Prozent leben in Flüchtlingslagern in der autonomen kurdischen Region.
Der Artikel argumentiert, dass die unterschiedliche Behandlung der Syrer in den Nachbarländern politisch motiviert ist und mit historischen Erfahrungen zusammenhängt. Je weniger Rechte ein Staat gewährt, desto prekärer ist die Lage für die Flüchtenden. Informelle Netzwerke gewinnen an Bedeutung. Die Analyse verdeutlicht die Komplexität der Flüchtlingssituation in der Region.
Literatur:
Escher, Anton/Izzo, Ahmad/Karner, Marie (2023): Wer ist wo und wann ein Flüchtling? Bezeichnung und Behandlung von Syrer:innen im Libanon und anderen Nachbarländern Syriens, movements, Vol.7. (PDF) Wer ist wo und wann ein Flüchtling? Bezeichnung und Behandlung von Syrer:innen im Libanon und anderen Nachbarländern Syriens (researchgate.net)
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